Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tourist- Kongress- und Saalbau GmbH

Nachfolgend finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Stand: Juni 2021)


  1. Vertragspartner/Geltungsbereich

(1) Die Tourist- Kongress- und Saalbau GmbH, vertreten durch die die Geschäftsführer Martin Franck und Andrea Doll, Bahnhofstr 1, 67434 Neustadt a. d. Wstr., ist eine 100 %-ige Tochtergesellschaft der Stadt Neustadt a. d. Wstr. Vertragspartner wird unter Berücksichtigung der nachfolgenden Bedingungen ausschließlich die Firma Tourist- Kongress- und Saalbau GmbH (nachfolgend kurz TKS genannt), vertreten durch die Geschäftsführer Martin Franck und Andrea Doll, Bahnhofstr. 1, 67434 Neustadt a. d. Wstr.

(2) Diese AGB gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der TKS an ihre Besteller.

(3) Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt TKS nicht an. Den entgegenstehenden oder von den AGB der TKS abweichenden Bedingungen oder vertragsändernden Bestimmungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche werden gegenüber TKS nur wirksam, wenn die TKS diesen Änderungen schriftlich zustimmt. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass die Bestellung unter Hinweis auf AGB des Bestellers erfolgt.


  1. Angebot und Vertragsschluss

Die Präsentation der Waren von TKS, insbesondere auf der Internetplattform www.shop.neustadt.eu, stellt kein bindendes Angebot dar. Durch das „Anklicken“ des Buttons „Bestellung absenden“ nach Eingabe der hierfür notwendigen Daten gibt der Besteller ein bindendes Angebot ab. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn TKS gegenüber dem Besteller die Bestellung sowie den Versand bestätigt.


III. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Lieferung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tourist, Kongress- und Saalbau GmbH, Anschrift s.u.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Widerrufsformular (am Textende) benutzen oder eine andere eindeutige Erklärung schreiben und uns übermitteln. Wir werden Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Der Widerruf ist zu richten an:

Tourist- Kongress- und Saalbau GmbH
(vertreten durch die Geschäftsführer Martin Franck und Andrea Doll)
Bahnhofstr. 1, 67434 Neustadt a. d. Weinstraße
Tel.: 06321-9268-0 I Fax: 06321/926810
E-Mail: touristinfo@neustadt.eu

Ein Widerruf ist ausgeschlossen bei:

  • Gutscheine, Veranstaltungstickets und Buchung von Gästeführungen und Reiseleitungen
  1. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Besteller die von TKS empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller TKS insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d. h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem der Besteller die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfertige Sachen sind auf Gefahr von TKS zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung und Widerrufserklärung oder der Sache, für TKS mit deren Empfang.

Hinweis:
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Bestellers vorzeitig, wenn der Vertrag durch den Besteller und TKS auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers vollständig erfüllt ist, bevor der Besteller sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

Ende der Widerrufsbelehrung


Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
  • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
  • zur Lieferung von Veranstaltungstickets
  • zur Lieferung von Tickets die über Ticketshop (Geführte Touren für Einzelgäste (neustadt.eu) erworben wurden
  • bei Gutscheinen
  • Beim Kauf einer Leistung aus dem Bereich „Führungen“ gelten zusätzlich, ergänzend die nachfolgenden Stornobedingungen: Nach dem Versand der Reservierungsbestätigung wird jede Änderung, die wir gerne für Sie organisieren, mit 15,00 € Verwaltungskosten berechnet. Sollten eine gebuchte Führung bis zu 14 Tagen vor dem Termin storniert werden, so wird der gesamte Preis der Führung berechnet.
  • Beim Kauf eines Tickets in der Tourist-Information gelten zusätzlich, ergänzend die nachfolgenden Stornobedingungen: 5 bis 1 Tag vor dem Veranstaltungstermin und bei Nichtanreise berechnen wir 100 % des Ticketpreises.“
  1. Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten

(1) Alle Preise sind in Euro angegeben und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet TKS für die Lieferung eine Versand- und Verpackungskostenpauschale pro Bestellung. Die Versandkostenpauschale wird dem Besteller im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und richtet sich nach Größe und Gewicht der bestellten Artikel.

(3) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Die TKS teilt diesbezüglich ihre Bankverbindung per Email mit und liefert die Ware nach Zahlungseingang.

(4) Bei einer kostenpflichtigen Bestellung erklärt sich der Empfänger damit einverstanden, dass seine E-Mail Adresse und die Rufnummer für den Versand an DHL weitervermittelt werden.

  1. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Weiter steht dem Besteller nur insoweit ein Zurückbehaltungsrecht zu, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


VII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren blieben im Eigentum der TKS bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.


VIII. Lieferung

(1) Die Lieferzeit beträgt im Regelfall drei Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weist TKS ggf. auf der jeweiligen Produktseite hin.

(2) Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sind, etwa weil die TKS mit diesem Produkt durch entsprechende Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert wird, informiert die TKS den Besteller unverzüglich. Dem Besteller steht es in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten, oder die Bestellung zu stornieren. Bei einer berechtigten Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

  1. Gewährleistung und Schadensersatz

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängeln hat der Besteller das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weiteren Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.

(2) Wenn der Besteller das gewünschte Produkt gefunden hat, kann er dieses unverbindlich durch Eingabe der Bestellmenge in den Warenkorb legen.

Den Inhalt des Warenkorbs kann der Besteller jederzeit durch Anklicken des Buttons „Bestellung prüfen“ nach Eingabe der Pflichtangaben (mit Sternchen gekennzeichnet) unverbindlich ansehen. Die Produkte kann der Besteller jederzeit durch Löschen der Bestellmenge wieder aus dem Warenkorb entfernen. Nach Eingabe der Daten des Bestellers können die entsprechenden Angaben nochmals überprüft werden. Sofern der Besteller die Produkte im Warenkorb kaufen möchte, klickt er den Button „Bestellung jetzt abschicken“ an. Hiermit wird der Bestellvorgang abgeschlossen. Der Vorgang lässt sich im Übrigen durch Schließen des Browser-Fensters jederzeit abbrechen.

  1. Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen der TKS gespeichert. Die AGBs kann der Besteller jederzeit auf dieser Seite einsehen, speichern und ausdrucken. Die Bestelldaten werden dem Besteller per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.